Stadtrat
Am Dienstag, 7. Oktober 2025, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für die Jahre 2025 und 2026;
1.1 Beratung über eingegangene Vorschläge zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung, des Nachtragshaushaltsplans oder seiner Anlagen
1.2 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt für die Jahre 2025 und 2026
2 Änderung/Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
3 Änderungsplan 13 zum Flächennutzungsplan II der Stadt Wörth am Rhein
a) Aufstellungsbeschluss
b) Anerkennung des Vorentwurfs
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, frühzeitige Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
4 Bebauungsplan „Halbinsel Schauffele“ im Ortsbezirk Wörth am Rhein
a) Anerkennung des Vorentwurfs
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, frühzeitige Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
5 Bebauungsplan „Einkaufsmarkt an der Straße nach Hagenbach - 3. Änderung“
a) Anerkennung des Planentwurfes
b) Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
6 Bebauungsplan „Zwischen der Moltke- und Herrenstraße“ im Ortsbezirk Wörth
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Anerkennung des Planentwurfs
c) Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
7 Umgestaltung des Hafengeländes inkl. Verlegung der Hafenstraße
8 Kommunale Wärmeplanung - Offenlagebeschluss
9 Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Wörth am Rhein
10 Abstufung der K 23 im Ortsbezirk Schaidt
11 Zweckvereinbarung über den Betrieb des Meldewesens „VOIS“ mit dem ZIDKOR
12 Sandsackfüllanlagen im Landkreis Germersheim – Beschluss über Beteiligung
13 Neue Energie Wörth GmbH - Photovoltaikausbau in Wörth
14 Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Neuen Energie Wörth GmbH zum 31. Dezember 2024
15 Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Neuen Energie Wörth GmbH
16 Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 der GVG Wörth GmbH
17 Gesamtabschluss 2023
18 Eilentscheidung – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zum Erwerb eines Hotmobils für die Mehrzweckhalle Büchelberg
19 Ausübung von Vorkaufsrechten
19.1 Gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück an der Kurpfalzstraße, Flst.-Nr. 3824 im Ortsbezirk Maximiliansau
19.2 Gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für die Grundstücke in der Ludwigstraße, Flst.-Nr. 399/1 inkl. Wegerecht an Flst.-Nr. 400, Flst.-Nr. 399/2 inkl. Wegerecht an Flst.-Nr. 400, Flst.-Nr. 400 und Flst.-Nr. 402
20 Vergabe von Aufträgen
21 Anfragen und Mitteilungen
22 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
23 Rechtsstreitigkeiten
24 Vergabe von Aufträgen
25 Grundstücksangelegenheiten
26 Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
27 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Steffen Weiß
Bürgermeister
Werkausschuss und Wasserzweckverband Bienwald
Am Donnerstag, 9. Oktober 2025, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Werkausschusses und der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bienwald statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Einmalige Beiträge – Änderung der einmaligen
Beiträge auf Grund der IST-Kosten der Erschließung Wiesengrund Teil B in
Büchelberg und der zu erwartenden Erschließungskosten in Baulücken
2 Vergabe der Leistungen: Umweltplanung im
Zuge der Genehmigungsplanung „Neubau Wasserwerk"
3 Vorlage des Zwischenberichtes – Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen bis zum 30.09.2025
4 Anfragen
und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
5 Aktuelle
Personalsituation
Steffen Weiß
Verbandsvorsteher